Grundrechte in der Krise

Von: Mathis Fister - In der COVID-19-Krise wurden grundrechtliche Positionen geradezu schlagartig und so einschneidend eingeschränkt, wie es noch wenige Monate zuvor nahezu unvorstellbar gewesen wäre. Welche dieser Maßnahmen grundrechtskonform und welche grundrechtswidrig waren, beschäftigt den Rechtsstaat schon jetzt intensiv und wohl auch noch länger. Die Grundrechtsfragen liegen derzeit auf der Straße. Sie sind so umfassend und detailreich, dass ihnen im Folgenden nur beispielhaft nachgegangen werden kann. In erster Linie sollen die zentralen grundrechtlichen Maßstäbe identifiziert werden, die bei der Abarbeitung der zahlreichen Einzelfragen als Leitlinien dienen können.

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Aus: Österreichisches Anwaltsblatt (AnwBl) 07-08_2020

pdf 142KB AnwBl 2020, 406